Rechtsprechung
| BPatG, 07.07.2009 - 24 W (pat) 60/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06
STREETBALL
Auszug aus BPatG, 07.07.2009 - 24 W (pat) 60/07
Das Markenwort verfügt auch über das für eine Registrierung erforderliche Maß an Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, da ihm nach dem Verständnis der maßgeblichen (breiten) Verbraucherkreise die konkrete Eignung zukommt, als Unterscheidungsmittel der betrieblichen Herkunft nach aufgefasst zu werden (vgl. allgemein zu den Anforderungen an die Unterscheidungskraft zuletzt BGH GRUR 2009, 411 -STREETBALL). - BPatG, 05.07.2006 - 26 W (pat) 77/04
Vorliegen eines Nichtigkeitsgrundes bei Löschung einer Marke wegen eines …
Auszug aus BPatG, 07.07.2009 - 24 W (pat) 60/07
Ebenso wie "Christkindlesmarkt" (vgl. BPatG GRUR 2007, 61) ist daher auch "Christkindles" (nur) für solche Waren schutzunfähig, die typischerweise auf einem Weihnachtsmarkt angeboten und verkauft werden.